Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in der Einheitsgemeinde Morbach!

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Mit freundlichen Grüßen


Ihre Tamara Müller
Vorsitzende des
SPD-Ortsvereins Morbach
Ihr Hermann-Josef Decker
Vorsitzender der
SPD-Gemeinderatsfraktion

Ihr "kurzer Draht" zu uns:

Tamara Müller, Vorsitzende: 06533-9574956
Roland Ehses, stellv. Vorsitzender: 06763-9305226
Brigitte Heintel, Beigeordnete: 06533-5728 

29.01.2012: Marcus Heintel vom Ortsverein verabschiedet

MORBACH-GONZERATH. Am letzten Samstag wurde das langjährig sehr engagierte Mitglied des SPD-Ortsvereins Morbach, Marcus Heintel, seitens der Gemeinderatsfraktion und dem Vorstand der SPD Morbach bei einem gemeinsamen Essen verabschiedet. Marcus Heintel war 10 Jahre lang Vorsitzender der Morbacher SPD und hatte bereits davor mehrere Funktionen innerhalb des Ortsvereins. Von 2004 bis 2011 war er zudem Mitglied des Gemeinderates Morbach. Aufgrund seines Umzuges aus Morbach-Heinzerath nach Rivenich hat er bereits Mitte September 2011 seine kommunalpolitischen Mandate in der Einheitsgemeinde Morbach niedergelegt. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins bedankte sich nochmals, auch im Namen des gesamten Vorstandes, bei Marcus Heintel für sein Wirken und sein großes Engagement. ,,Ich finde es sehr schade, dass Marcus aus der Morbacher SPD ausscheidet, aber ich bin mir auch sicher, dass er für uns immer ein kompetenter Ansprechpartner und vor allem Freund bleibt. Gleichwohl wünsche ich ihm und seiner Familie alles Gute und viel Freude im neuen Heim", so Tamara Müller bezüglich der Verabschiedung. Auch der Fraktionsvorsitzende Hermann-Josef Decker bedankte sich mit den Worten: , Leider verlor die SPD-Fraktion im Gemeinderat Morbach mit der Abgabe des Mandates durch Marcus Heintel  ihren motivierten und politisch versierten Fraktionsvorsitzenden. Lieber Marcus, für die geleistete Arbeit in der Kommunalpolitik und der Fraktion sei Dir hier nochmals herzlich gedankt, aber Du stehst uns ja dankenswerter Weise auch weiterhin bei Bedarf mit Rat und Tat zur Seite, wenn auch nicht in offizieller Funktion!“

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt der Gemeinde Morbach 2012

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion nahm Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Decker in der letzten Ratssitzung im Jahr 2011 wie folgt Stellung:

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Beigeordnete, Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen, sehr geehrte Ratskollegen und -innen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer der Presse und Bürgerschaft. Zunächst möchte sich die SPD-Fraktion für die geleistete Arbeit der Bediensteten der Gemeindeverwaltung, der Werke, kurzum aller gemeindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken. Wie das im richtigen Leben nun mal so ist, gilt dies für den Einen oder Anderen in größerem oder geringerem Umfange. Das Jahr 2011 war/ ist , gesamtpolitisch gesehen, immer noch geprägt von der Euro- und Finanzkrise, die uns vermutlich auch zukünftig noch im Griff halten wird.

Kommunalpolitisch war das Jahr 2011 gezeichnet durch den Weggang unseres „alten“ Bürgermeisters, Herrn Gregor Eibes, der mit der Wahl zum Landrat seinen bisherigen Wirkungskreis verließ und in Wittlich bei der Kreisverwaltung seine neue Stellung und Herausforderung fand. In der Zeit der Vakanz lenkte der ehrenamtlich tätige 1. Beigeordnete der Gemeinde Morbach, Herr Hans Jung, die Dienstgeschäfte und Geschicke der Gemeinde. Hierfür sei ihm nochmals durch die SPD-Fraktion ausdrücklich ganz herzlich gedankt. Wir durften einen neuen Bürgermeister wählen. Mit eindeutigem Votum der Bürgerschaft wurde dies Herr Andreas Hackethal, ein junger, engagierter Mann mit einem hohen Maß an Berufs-, Lebens- und Politikerfahrung. Er ging zügig, engagiert und motiviert ans Werk. Die ersten 100 Tage seiner Amtszeit sind wie im Flug vergangen. Es ist deshalb Zeit für ein erstes Resümee. Die SPD-Fraktion ist mit dem Wirken unseres „neuen“ Bürgermeisters zufrieden. Er scheint der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein. Besonders wohltuend ist seine Überparteilichkeit, so zumindest unser Eindruck und unser Empfinden. Dafür einen besonderen Dank, verbunden mit der Hoffnung, dass es weiterhin so bleibt, jedoch mit deutlich weniger Sitzungsdichte, da der Eine oder Andere im Gemeinderat im Nebenamt auch noch einen Beruf hat, mit dem er seinen Lebensunterhalt verdienen muss.

Die wesentlichen Inhalte des Haushalt 2012 sind bestimmt von „Pflichtinvestitionen“ in Kindergärten und den Bau einer neuen Kindertagesstätte, rd. 1,4 Mio. € oder 54 % der Nettoinvestitionen. Darüber hinaus fließen erhebliche finanzielle Mittel in die Schulen, den Schulzweckverband IGS und Folgeinvestitionen für Baumaßnahmen der Vergangenheit, Unterhaltung von Straßen, Museen, Gemeindehäuser, die MEL, um nur die prägnantesten Haushaltspositionen zu nennen. Aus den vorgenannten Gründen muss im Haushaltsjahr 2012 eine Kreditaufnahme von 558.000 € erfolgen, um all diesen erforderlichen, unabwendbaren Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gerecht werden zu können, damit der Haushaltsausgleich herbeigeführt wird. Dies hat am Ende eine Nettoneuverschuldung der Gemeinde Morbach von 178.110 € zur Folge. Nach dieser nur sehr kurzen Skizzierung des Haushaltes 2012 muss jedem Ratsmitglied klar sein, dass keine finanziellen Handlungsspielräume mehr vorhanden sind. Die Rücklagen und liquiden Mittel werden aufgebracht, in Zahlen: 0,00 €. Alle überplanmäßigen Ausgaben und sonstige Investitionen müssen durch Kreditaufnahmen realisiert werden. Bei Betrachtung der finanztechnisch gesehen unsicheren Zeiten und konkret des Haushaltsplanes 2012 bestätigt es sich, dass die mehrheitliche Entscheidung des Gemeinderates, das Projekt Nähwärme in der angedachten und geplanten Dimension abzulehnen, die richtige Entscheidung war. Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Im danach neu gegründeten Arbeitskreis Nahwärme / Energie wird man auf der Grundlage der bisherigen Planungen neuere, bessere, den Bedürfnissen einer größeren Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern ehr gerecht werdende Konzeptionen erarbeiten.

Diese Ausführungen leiten über zum Haus Reitz, dem Cafe Heimat, einem „Reizthema“ für die SPD-Fraktion. Begonnen hat dieses „Projekt“ mit einer mehr oder weniger unverbindlichen Anfrage unseres ehemaligen Bürgermeisters, wobei die Aussage getroffen wurde, dass das Haus nur realisiert wird, wenn es die Gemeinde nichts kostet. Insofern war eine Zustimmung noch unbedenklich. in späteren Sitzungen waren dann plötzlich Aussagen da, die Baukosten mit 80.000 bis 90.000 € aufwarfen. Hier wurde schon erste Kritik von uns laut. Im Haushaltsplan 2011 standen dann 150.000 € für das Haus Reitz als haushaltstechnische Vorplanung bereit, auch dies wurde von uns und anderen reklamiert. Jetzt würde bei Realisierung des Cafe-Heimat, nach Abzug des Leader-Zuschusses, mit Einrichtung für den Gastronomiebetrieb, eine Summe von fast 240.000 € anfallen, hinzu käme noch, dass ein Pachtvertrag zwischen Gemeinde und Edgar-Reitz-Stiftung vorgelegen hat, in dem die Gemeinde alle Kosten für Instandhaltung, Unterhaltung, kurzum das gesamte finanzielle Folgerisiko, übernommen hätte, ohne je selbst Eigentümer des Gebäudes werden zu können. Die Gegenleistung dafür, seitens der Edgar-Reitz-Stiftung, wäre eine Pachtfreiheit von 12 Jahren. Wer dies vertreten will, wird sich zu Recht fragen lassen müssen, ob dies mit dem Willen der Bürgerschaft noch vereinbar ist, egal mit welchen Superlativen (Jahrhundertprojekt, Sohn Morbachs, einzigartige Gelegenheit, Sternstunde für Morbach usw.) das Cafe-Heimat von dem Einen oder Anderen im Rat ausgerufen und angepriesen wurde.

Dies alles gesehen vor dem Hintergrund, dass wir uns schon bei den Förderprogrammen -Stärkung der Ortskerne- und -erneuerbare Energien/Energieeinsparung-, freiwilligen Ausgaben der Gemeinde, sehr schwer getan haben mit einer Neuauflage (je Förderprogramm 200.000 € gemeindliche Fördermittel) in Anbetracht der Haushaltssituation in 2012. Hier haben wir uns gemeinsam, und ich glaube zurecht, nach guten Überlegungen und Modifizierungen in den Förderprogrammen (abgestellt auf Privatpersonen, Fördergelder nur, wenn sonst keine Förderprogramme -Fördergelder von Bund und/oder Land bestehen), trotz erheblicher Bedenken dazu entschlossen. Grund dafür war, dass die gemeindlichen Fördermittel den Bürgerinnen und Bürgern der Einheitsgemeinde zu Gute kommen, das ortsansässige Gewerbe und Handwerk gefördert und unterstützt wird, zudem unserem Leitbild der nachhaltigen, zukunftsorientierten, Energie-CO 2- einsparenden, der regionalen Wertschöpfung verpflichteten, Gemeinde entspricht.

Das Jahr 2011 bescherte uns aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung unvorhergesehene Mehreinnahmen und eine geringfügige Reduzierung des Schuldenstandes auf 4.284.000 €. Im Haushaltsjahr 2012 wird nach Planung der Schuldenstand trotz erheblicher Investitionen nur leicht auf 4.462.00 € steigen. Wir dürfen hier nicht auf bessere Einnahmesituationen pokern, wie es die großen Banker tun. Um es deutlich zu sagen, dieser Schuldenstand ist noch akzeptabel und gegenüber anderen Gebietskörperschaften eher gering, aber er bedeutet keinesfalls „Schuldenfreiheit“, wie dies der Eine oder Andere darzustellen versuchte und vollmundig erklärte. Die Zeichen der Zeit sind für die Gemeinde Morbach klar gesetzt. Die Konsolidierung des Haushaltes muss in Finanzkrisenzeiten avisiertes und mit Vehemenz verfolgtes Ziel sein, dies möglichst ohne schmerzhafte Einschnitte ( z. B überplanmäßige Erhöhung von Abgaben, Steuern und Dienstleistungsentgelten, neu erschaffene Steuern/Abgaben zur Sanierung der Gemeindekasse) bei den Bürgerinnen und Bürgern vornehmen zu müssen, auf Kostendeckung im gemeindlichen Dienstleistungsbereich (z. B. Wasser/Abwasser) muss jedoch bestanden werden. All wird nicht einfach sein.

Die SPD-Fraktion wird sich diesen Herausforderungen jedoch stellen und im Rahmen der politischen Aktivitäten immer auch die Kassenlage im Auge haben. Herr Bürgermeister Andreas Hackethal hat mehr Transparenz im Verwaltungshandeln für die Ratsmitglieder versprochen. Dies lebt er bislang auch so. Es war aber auch dringend erforderlich nach den Vorgängen in der Vergangenheit, die in der Rechnungsprüfung des Jahres 2009 offengelegt wurden und einer intensiven verwaltungsinternen Aufbereitung bedurften bzw. noch bedürfen. Die SPD-Fraktion wird dem Haushaltsplan 2012 zustimmen, trotz Finanzmittelbereitstellung im Haushalt, für das Haus Reitz, ganz klar und ausdrücklich von dieser Zustimmung ausgenommen wird die Mittelverwendung! Nach unserem Dafürhalten ist das Geld besser verwendet, wenn es die Nettokreditaufnahme nicht erforderlich macht, damit Zinsen spart! Zum Schluss möchte die SPD-Fraktion allen Anwesenden frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr 2012 wünschen!"